Wer dahintersteht und wie der Navigator aktuell bleibt
Der Navigator russische Gegensanktionen wird von der BCA Unternehmensberatung UG herausgegeben, einer Beratungsgesellschaft in Stuttgart, die sich seit den ersten Erlassen im Februar 2022 mit der russischen Devisenregulierung und den Gegensanktionen befasst.
Was er ist
Seit dem 28. Februar 2022 hat Russland ein paralleles Regelwerk geschaffen — Präsidialerlasse, Entscheidungen der Regierungskommission, Mitteilungen der Bank von Russland —, das darüber entscheidet, ob und zu welchen Bedingungen Geld die russische Grenze überqueren darf. Nichts davon wird auf Deutsch veröffentlicht, und das meiste ist nicht einmal auf Russisch konsolidiert: Eine einzige Frage wie „darf unsere russische Tochter eine Dividende an die deutsche Mutter zahlen“ hängt an einem Erlass, zwei Erläuterungen und einem Protokollauszug der Unterkommission.
Diese Seite bringt das Regelwerk in eine Tabelle: 74 Vorgänge, jeweils mit Status (erlaubt, verboten, genehmigungspflichtig), Geltungsbeginn und Rechtsgrundlage. Die russische Fassung wird unter usd.bcaun.com geführt, die englische spiegelt sie Karte für Karte. Die deutsche Fassung ergänzt Leitfäden, die die Lage aus Sicht deutscher Unternehmen darstellen — einschließlich der Suspendierung des DBA ab 2027 und des Steueroasen-Abwehrgesetzes.
Wie er gepflegt wird
Die Bank von Russland verlängert die meisten befristeten Beschränkungen halbjährlich (im März und September für Bargeld, im Juni und Dezember für Überweisungen); die Regierungskommission ändert ihre Exit-Bedingungen etwa einmal im Jahr; der Präsident erlässt neue Erlasse ohne festen Rhythmus. Jede Änderung wird am Tag ihrer Veröffentlichung eingearbeitet und das Prüfdatum aktualisiert. Ist das Datum älter als einen Monat, kann sich etwas bewegt haben.
Wer
Die BCA Unternehmensberatung UG wurde 2011 gegründet und arbeitet seit der Verlagerung ihrer Tätigkeit in die EU von Stuttgart aus. Sie berät russischsprachige und internationale Mandanten zu Gesellschaftsgründung, grenzüberschreitender Strukturierung und Steuern in mehr als vierzig Jurisdiktionen; die russische Devisen- und Gegensanktionsregulierung ist seit 2022 einer ihrer Schwerpunkte.
Was er nicht ist
Der Navigator ist Informationsmaterial, keine Rechtsberatung, und er behandelt nicht die westlichen Sanktionen gegen Russland — EU-, britisches und US-Recht sind ein anderes Regelwerk mit anderen Behörden. Wo eine Frage beide Seiten betrifft (meist), behandelt die schriftliche Einschätzung die russische Seite; wenn die westliche Seite oder deutsches Steuerrecht gesonderte Beratung erfordert, sagen wir das. Deutsche Steuerberatung leisten wir nicht.
Kontakt
BCA Unternehmensberatung UG, Stuttgart · [email protected] · bcaun.com · Impressum